AGB

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") regeln die Nutzung der Website www.clinicos.de sowie der webbasierten Praxisverwaltungssoftware ClinicOS® der NoscAi GmbH, Jungfernstieg 34, 20354 Hamburg, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRB 180698 („NoscAi"). Mit der Nutzung der Website und der Software erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Besucher und Nutzer der Website sowie für sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen NoscAi und dem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung von ClinicOS®.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn NoscAi ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

(3) Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen AGB und einem individuell vereinbarten Vertrag (z. B. SaaS-Vertrag, Order Form) gehen die Bestimmungen des individuellen Vertrags vor.

(4) NoscAi richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, insbesondere an niedergelassene Ärzte, Zahnärzte, Therapeuten, medizinische Versorgungszentren und sonstige Angehörige der Gesundheitsberufe. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist nicht vorgesehen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) NoscAi stellt ClinicOS® als cloudbasierte Praxisverwaltungssoftware (SaaS) über das Internet bereit. Die Software umfasst insbesondere Module für Termin- und Patientenverwaltung, Abrechnung, medizinische Dokumentation, Videosprechstunde, DICOM-Bildgebung, digitale Formulare und Signaturen sowie KI-gestützte Assistenzfunktionen.

(2) Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem individuellen Vertrag.

(3) NoscAi ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und den Funktionsumfang zu verändern, soweit die vertraglich geschuldete Kernfunktionalität nicht wesentlich eingeschränkt wird.

§ 3 Registrierung und Kundenkonto

(1) Die Nutzung der Software setzt ein Kundenkonto voraus. Der Kunde macht bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben und hält diese aktuell.

(2) Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich. Handlungen unter Verwendung dieser Zugangsdaten gelten als vom Kunden autorisiert.

(3) Bei Anhaltspunkten für einen Missbrauch des Kundenkontos informiert der Kunde NoscAi unverzüglich.

§ 4 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

(1) NoscAi räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang ein.

(2) Alle Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an der Software einschließlich der KI-Modelle, Algorithmen, Module und Dokumentationen verbleiben bei NoscAi. ClinicOS® ist eine eingetragene Marke der NoscAi GmbH.

(3) Dekompilierung, Disassemblierung, Vervielfältigung oder Zugänglichmachung gegenüber Dritten sind untersagt, soweit nicht zwingend gesetzlich gestattet.

(4) Inhalte der Website unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Eine Verwendung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von NoscAi.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde nutzt die Software ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zum vertraglich vereinbarten Zweck.

(2) Der Kunde trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen gemäß Art. 32 DSGVO und stellt auf eigene Kosten einen funktionsfähigen Internetanschluss sowie einen aktuellen Webbrowser bereit.

(3) Der Kunde hält die ärztliche Schweigepflicht gemäß § 203 StGB sowie sämtliche berufs- und datenschutzrechtlichen Geheimhaltungspflichten ein.

(4) Missbräuchliche Nutzung, insbesondere automatisiertes Scraping, Eingriffe in die Sicherheitsinfrastruktur oder die Überlastung der Systeme, ist untersagt.

§ 6 KI-Funktionen

(1) Die in ClinicOS® integrierten KI-Funktionen, etwa Transkription und Arztbriefgenerierung, dienen ausschließlich als Arbeitshilfe bei administrativen und dokumentarischen Aufgaben.

(2) Die KI-Ergebnisse ersetzen keine fachliche oder medizinische Bewertung durch qualifiziertes ärztliches Personal. Die alleinige Verantwortung für medizinische Entscheidungen verbleibt beim Kunden.

(3) NoscAi übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der KI-generierten Ergebnisse. Der Kunde prüft alle Ergebnisse vor der Verwendung eigenständig.

§ 7 Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Vertrag und der jeweils gültigen Preisliste.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist NoscAi berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren und Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen.

§ 8 Datenschutz

(1) NoscAi verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach DSGVO und BDSG. Nähere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung unter https://www.clinicos.de/datenschutz.

(2) Soweit NoscAi personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.

(3) Patientendaten werden ausschließlich auf ISO-27001-zertifizierten Servern in Deutschland verarbeitet und gespeichert. Eine Übermittlung in Drittländer im Sinne von Art. 44 ff. DSGVO findet für Patientendaten nicht statt.

(4) Beschäftigte und Unterauftragsverarbeiter von NoscAi werden gemäß § 203 Abs. 3 StGB zur Wahrung der Schweigepflicht verpflichtet.

§ 9 Verfügbarkeit und Wartung

(1) NoscAi stellt die Software mit hoher Verfügbarkeit bereit. Konkrete Verfügbarkeitszusagen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag.

(2) Geplante Wartungsfenster werden vorab angekündigt und finden außerhalb der üblichen Praxiszeiten statt. Sie sind von der Verfügbarkeitsberechnung ausgenommen.

(3) NoscAi führt regelmäßige Funktions- und Sicherheitsupdates durch und stellt deutschsprachigen Support bereit.

§ 10 Haftung

(1) NoscAi haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet NoscAi nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine darüber hinausgehende betragsmäßige Begrenzung ergibt sich aus dem individuellen Vertrag.

(3) NoscAi haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverluste oder Produktivitätsverluste, soweit diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach dem individuellen Vertrag.

(2) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei Beendigung des Vertrags stellt NoscAi die Kundendaten in einem maschinenlesbaren Format zum Export bereit. Einzelheiten regelt der individuelle Vertrag.

§ 12 Änderungen der AGB

(1) NoscAi ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus sachlich gerechtfertigten Gründen erforderlich ist, etwa bei Änderung der Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung oder technischer Weiterentwicklung.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gelten die geänderten AGB als genehmigt. NoscAi weist in der Änderungsmitteilung gesondert auf die Bedeutung des Fristablaufs hin.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) Die Abtretung von Rechten und Pflichten durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von NoscAi.

(5) Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Änderungen bedürfen der Textform.